Sitzungsberichte

26. 7. 2017

Entwurf des Haushaltsplanes 2013 vorgestellt

Bei der vergangenen Sitzung wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2013 durch die Stadtverwaltung vorgestellt. Leider hat sich die Aufstellung des Planwerkes für das schon angebrochene Jahr etwas verzögert, aber bedingt durch die Umstellung des EDV-Verfahrens im Finanzwesen ließ sich das diesmal nicht anders bewerkstelligen.

Insgesamt stellt sich die Finanzsituation zufriedenstellend dar, Bürgermeister Klemens Izsak verweist auf gute Einnahmen bei den Zuweisungen und Steuern, Die Deckung des Fehlbetrages aus dem Jahr 2011 ist nicht in den Haushaltsplan 2013 aufgenommen worden, da er schon im Rechnungsjahr 2012 gedeckt werden konnte. Der Schuldenstand könnte, wenn alles wie geplant läuft, die kommenden Jahr kontinuierlich abgetragen werden – Stadtkämmerin Carmen Kloß rechnet mit einer Schuldenreduzierung von insgesamt rd. 500.000 €.

Der Haushaltplanentwurf bietet aber auch keine Überraschungen – letztendlich sind fast alle Maßnahmen bereits vorbesprochen und entsprechend im Plan berücksichtigt worden. Die Stadtkämmerin informierte ausführlich über alle wichtigen Finanzpositionen im Kernhaushalt sowie im Wirtschaftsplan der Wasserversorgung.

Das Haushaltsvolumen liegt 2013 insgesamt bei 17.208.902 € gegenüber 15.308.672 € im Jahr 2012 – dabei entfallen 13.765.902 € auf den Verwaltungshaushalt, was einer Steigerung von 9,2 % gegenüber dem Vorjahr entspricht und 3.443.000 € im Vermögenshaushalt, hier eine Steigerung von 27 % gegenüber 2012. Besonders erfreulich ist die Entwicklung der Zuführungsrate – 1.719.000 € können vom Verwaltungshaushalt erübrigt werden und stehen für die Ausgaben im Vermögenshaushalt zur Verfügung. Trotzdem rechnet die Stadtverwaltung bei dem Investitionsvolumen mit einem Kreditbedarf von 187.000 €, der als Kreditermächtigung im Planwerk enthalten ist.

Die wichtigsten Maßnahmen sind Sanierungsaufwendungen durch Setzungen am Schlossgebäude, die Umbaumaßnahmen im Bereich der Stadtkasse  sowie der Einbau eines Aufzuges im Rathaus, verschiedene Anschaffungen bei der Feuerwehr, der Schule und für die Kinderspielplätze.

Für die Erschließung des Geländes der früheren Baufirma Deeg sind ebenfalls Gelder für die Wegeführung sowie die Abwasserkanäle eingeplant. Eine der großen Positionen ist die Stadtsanierung, die 2013 im Bereich des „Zeller Weges“ fortgesetzt wird. Ebenfalls aufgewertet soll die Ortschaft Funkstatt werden, dazu sind Gelder für die Wohnumfeldmaßnahme eingeplant.

Im Abwasserbereich stehen größere Investitionen an – bei den Klärwerken in Ettenhausen und Leuzendorf muss die Technik aufgerüstet werden, die Anlage in Schrozberg muss erweitert werden – wir haben darüber bereits berichtet.

Für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 21. Februar ist jetzt vorgesehen, dass die Ratsfraktionen Stellung zum Planwerk 2013 beziehen können. Sollten sich keine gravierenden Diskussionspunkte ergeben, könnte in dieser Sitzung bereits die Abstimmung bzw. die Verabschiedung des Haushaltsentwurfes erfolgen – ansonsten wird sich der Gemeinderat in der Sitzung am 21. März nochmals mit dem Haushaltsplan beschäftigen.

Wie immer berichten wir über die einzelnen Maßnahmen sowie die wichtigsten Positionen in einem gesonderten Bericht, sobald der Haushaltsplan 2013 dann beschlossen ist.