Sitzungsberichte

20. 4. 2018

Kurz berichtet

Kurz berichtet:

  • Nachdem nun auch der Ortschaftsrat von Riedbach über das Vorhaben beraten und beschlossen hat, stand auch im Gemeinderat nichts mehr im Wege - der Errichtung eines Bestattungswaldes auf der Gemarkung Riedbach auf einem Grundstück von Maximilian Prinz zu Hohenlohe-Bartenstein wurde einstimmig zugestimmt. Die Fläche wurde nach anfänglichen Bedenken wegen der Größe reduziert und die Fragen rund um das Thema Jagd geklärt. Nun kann der Genehmigungsverfahren starten.
  • Im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan wurde angeregt, die Prioritätenliste der Stadt Schrozberg für Investitionsmaßnahmen der kommenden Jahre zu aktualisieren. Diese Liste wurde den Schrozberger Räten als Beratungsunterlage übersandt. Bei einem anschließenden Austausch über die einzelnen Positionen wurde schnell klar, dass die Reihenfolge der Liste unterschiedlich bewertet wird und auch die zeitliche Reihenfolge nur schwer einzuhalten ist. Deshalb wurde diese Aufstellung von den Räten zur Kenntnis genommen
  • Weiter gehen soll es bald bei den Bauarbeiten zur Mensa an der Schrozberger Schule. Um hier zeitnah weiter machen zu können wurde die Verwaltung vom Gemeinderat ermächtigt, die Gewerke Fassadenarbeiten, inkl. Wärmedämmung, Estrichbarbeiten, Metallbauarbeiten und die Tischlerarbeiten nach erfolgter Submission an die günstige Bieterin zu vergeben, sollten diese im Rahmen der Kostenberechnung liegen.
  • Zwei Bausachen wurden besprochen. Die Planung für die Errichtung eines Wohnhauses im Kreuzgang sieht eine andere Dachform vor wie die, die im Bebauungsplan aus den 60iger Jahren vorgegeben ist. Erlaubt wären nur Satteldächer, hier soll nun ein Wohnhaus mit Walmdach errichtet werden. Für diese Befreiung vom Bebauungsplan ist die Zustimmung des Gremiums notwendig, damit die Baurechtsbehörde eine dementsprechende Genehmigung erteilt. Diese Zustimmung wurde nach der Vorstellung der Pläne einstimmig erteilt.

Anders bei der nächsten Befreiung. Hier ging es um die Überschreitung eines Baufensters für die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in Spielbach im Sondergebiet für regenerative Energien. Hier ist die Erweiterung der Anlage geplant und hierbei wäre eine Überschreitung des Baufensters notwendig geworden. Nach einigen Diskussionen wurde die Zustimmung des Gremiums für diese Vorhaben bei einigen Enthaltungen und einer knappen Mehrheit von 8 zu 7 Stimmen nicht erteilt.

  • Unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben“ wurde über die finanzielle Beteiligung an der Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Nebenbahn Blaufelden-Gerabronn-Langenburg diskutiert. Die Stadt Schrozberg hatte eine finanzielle Beteiligung zugesagt, da in Aussicht gestellt wurde, dass der Haltepunkt Schrozberg mit in der Studie untersucht würde.
    Nun liegt die Studie vor, jedoch ist Schrozberg darin aber nicht Teil der Studie, daher schlug Bürgermeisterin Förderer vor sich hier auch nicht zu beteiligen. Nach Wortmeldungen aus allen Fraktionen wurde sich darauf geeinigt, der Einladung des Fördervereins Nebenbahn Blaufelden – Gerabronn – Langenburg e.V. zur Vorstellung der Studie zu folgen und sich danach auf eine Vorgehensweise zu einigen.
  • Wie bereits im letzten Mitteilungsblatt „Unter Uns“ öffentlich bekannt gemacht, wurde nun auch das Schreiben des Landratsamts Schwäbisch Hall wegen der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018 den Gemeinderäten zur Kenntnis vorgelegt.
  • Nach dem Ausgang des Bürgerentscheids wegen des Neubaus einer Stadtbibliothek in der Bahnhofstraße wurde sich darauf geeinigt für das weitere Vorgehen einen Bauausschuss zu gründen. Dieser besteht aus zwei Mitgliedern der CDU und der Freien Wähler und je einem Mitglied aus den Reihen der SPD und der Wahlgemeinschaft für Jederman