Sitzungsberichte

17. 12. 2017

Kurz berichtet:

 

  • Ein Einblick über den bisherigen Stand der Planungen für den Neubau der Stadtbücherei gab Planer Michael Fleck. Nach dem Baubeschluss des Gemeinderats vom 21.09.2017 konnte Bauingenieur Fleck mit der Genehmigungsplanung beginnen. Entgegen den ersten Planungen mit einem Eingangsbereich hin zur Bahnhofstraße wurde dies in der nun gezeigten Variante etwas verändert. Dieser Eingangsbereich soll nun etwas nach außen verlegt in Richtung Osten gebaut werden. Hier soll eine etwas großzügigere Überdachung Platz für Fahrräder bieten und auch ein Windfang soll als Unterstellmöglichkeit für z.B. Kinderwägen dienen. Auch über die Aufteilungen im Inneren der Räume wurde sich bereits Gedanken gemacht. Michael Fleck zeigte hier zwei mögliche Varianten zweier Büros, welche sich mit Einrichtungen von Büchereien und Bibliotheken beschäftigen. Der Bauantrag für dieses Projekt soll noch in diesem Jahr gestellt werden.
  • Eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Mulfingen und der Stadt Schrozberg vom 22.06.2009 und 19.06.2009 stand weiter auf der Tagesordnung. Das Schmutzwasser der Ortsteile Mäusberg und Hirschbronn wird in der Sammelkläranlage in Mulfingen gereinigt. Hier hatte man mit der Gemeinde Mulfingen die Vereinbarung, eine anteilmäßige Abwassergebühr zu bezahlen. Wegen der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr musste diese Vereinbarung nun geändert werden. Nur das Schmutzwasser wird in die Sammelkläranlage nach Mulfingen geleitet, somit soll auch nur die gültige Schmutzwassergebühr laut der Verbrauchsabrechnung bezahlt werden. Die Gemeinde Mulfingen hatte bereits in einer Sitzung zugestimmt – dies tat nun auch der Schrozberger Gemeinderat.
  • Die Telekom beabsichtigt den Ausbau ihres Leitungsnetzes in Teilen von Schrozberg. Bauamtsleiter Thomas Pöschik erklärte den Gemeinderäten anhand von Plänen, dass genau dieser Bereich per Definition der Förderstelle als versorgt gilt und es hier für den geplanten Aufbau des städtischen Breitbandnetzes keinen Zuschuss geben wird. Der Vorschlag war nun in diesem Bereich die Leerrohre, wie bei bisherigen städtischen Maßnahmen auch, ohne Zuschuss mit zu verlegen. Die Stadtverwaltung hat sich dafür von der durch die Telekom beauftragten Firma ein Angebot machen lassen, welches sich auf insgesamt ca. 140.000 € beziffern lässt. Eine spätere Verlegung der Leerrohre wäre sehr viel schwieriger und sicherlich auch teurer. Nach einigen Wortmeldungen sprach sich der Schrozberger Gemeinderat dafür aus, die Arbeiten für die Mitverlegung der Leerrohre an die Firma Schuler & Sohn zu vergeben.
  • Zwei Bausachen waren zu erläutern. Eine Beschlussfassung des Gemeinderats war notwendig, da in Spielbach eine Fahrzeughalle gebaut werden soll, diese allerdings den Vorgaben des Bebauungsplanes widerspricht. Erlaubt sind hier Satteldächer, gebaut werden soll ein Pultdach. Der Ortschaftsrat Spielbach hatte bereits über die Befreiung beraten und zugestimmt. So gab es auch im Gemeinderat ein „Ja“ für diese Befreiung.
  • Über den Eingang eines Bauantrags wurde der Gemeinderat in Kenntnis gesetzt, weil dieser Neubau eines Einfamilienhauses schon Thema in anderen Sitzungen war.
  • Eine Spende der Volksbank für den Städtischen Kindergarten „Haus am See“ als Dankeschön für die Dekoration der dortigen Filiale anlässlich des Weltspartages – wir haben berichtet – wurde vom Gemeinderat sehr gerne angenommen.
  • Einen kurzen Bericht über den Stand des Feuerwehrbedarfsplanes gab Hauptamtsleiter Hüttner ab. Einzelne Bereiche werden hier in Abstimmung mit dem Kreisbrandmeister im Moment noch besprochen, vorgesehen ist eine Vorstellung in der Januar-Sitzung des Gemeinderates.
  • Bekannt gab Bürgermeisterin Förderer die Vermietung der Räume des ehemaligen Thiele-Glas-Häuschens im Gebäude des FOS. Hier soll zum Jahresanfang ein Bioladen eröffnet werden.