Sitzungsberichte

27. 6. 2017

Freibadförderung wurde abgelehnt

Für lange Diskussionen hat das Schrozberger Freibad wahrlich schon genug gesorgt. Erst mit der vom Gemeinderat beschlossenen Schließung, die durch ein Bürgerbegehren bzw. den resultierenden positiven Bürgerentscheid wieder revidiert wurde. Daraus resultierte eine Neubauplanung, die vom Gemeinderat noch etwas „aufgestockt“ wurde, um das künftige Freibad auch entsprechend attraktiv zu machen. Mit Kosten von rd. 1,77 Mio. € wurde ein Förderantrag für die Bezuschussung aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum gestellt – 40 % der Kosten, also rd. 709.000 € an Fördermittel wurden beantragt.

Mit der Bekanntgabe der Fördermittel in der Woche vor der Gemeinderatssitzung fiel die Entscheidung eindeutig aus: der Antrag wurde abgelehnt. Die Stadt Gaildorf hatte ebenfalls die Freibadsanierung beantragt und nach erstmaliger Ablehnung bei der Förderrunde 2016 nun den „Zuschlag“ bekommen, da immer nur ein solches Projekt berücksichtigt wird.

Damit wäre die weitere Überlegung zur Sanierung des Schrozberger Freibades, den Förderantrag für die nächste Förderrunde 2018 erneut zu stellen. Bürgermeisterin Jacqueline Förderer wies dabei gleich darauf hin, dass künftig eine Deckelung von maximal 500.000 € an Fördergeldern für Freibadprojekte zu erwarten ist. Selbst die Stadt Gaildorf hat bei Kosten von fast 4 Mio. € lediglch einen Zuschuss von 460.000 € erhalten – und angemerkt: auch erst im zweiten Anlauf !

Damit stellt sich nun die Frage, wie eine deutlich reduzierte Förderung mit dem Bürgerbegehren in Einklang steht. Bei der Entscheidungsfrage wurde noch angeführt, dass die Kosten von damals noch 1,5 Mio. € über einen 40 %igen Zuschuss finanziert werden und maximal 950.000 € noch von der Stadt als Eigenmittel zu tragen wären. Ein Teil der Gemeinderäte geht davon aus, dass mit dem Bürgerentscheid der Wählerwille auf jeden Fall zu erfüllen ist, auch wenn die Zuschussmittel geringer ausfallen. Dazu gibt es natürlich die Gegenmeinung von nicht wenigen Stadträten, die sogar schon bei einem Höchstförderbetrag von künftig 500.000 € die Bindungswirkung des Bürgerbegehens sowie des Bürgerentscheides als „erledigt“ sehen.

Doch bevor diese Diskussion geführt werden kann oder muss, lässt die Stadtverwaltung genau diese Frage über das Landratsamt Schwäbisch Hall bzw. auch das Regierungspräsidium Stuttgart abklären. In der Sitzung gab es deshalb nur sehr zurückhaltende Wortmeldungen – es bleibt abzuwarten, was die Einschätzung der Aufsichtsbehörden ergibt, bevor weitere Diskussionen geführt werden können. Die zahlreichen Zuhörer, die bei der Sitzung anwesend waren, hatten sich bei diesem Punkt sicherlich mehr Klarheit gewünscht, aber die Diskussion ist jetzt aufgeschoben und bestimmt nicht aufgehoben!Freibad 2